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Konzeption, Realisation und Fotografie: www.hdca.de | Philipp-Simon Husemann [AGD]

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Telefon: 02224 - 988 67 45
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Christian Leve UG
Postfach 3201
53615 Rheinbreitbach

Sitz der Gesellschaft:
Neuwieder Straße 23
53619 Rheinbreitbach

Event-Location:
Rheinblickstraße 119
53619 Rheinbreitbach

Termine bitte nur
nach Vereinbarung

Angaben gemäß TMg:
Steuer-Nr.: 32/660/1757/7
USt.-ID-Nr.: DE 263292781

Geschäftsführer: Christian Leve
Amtsgericht Montabaur
HRB 21342

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I. Allgemeines

1. Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten nur für Endverbraucher.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten hieraus der Geschäftssitz der Verkäuferin in Rheinbreitbach.

3. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Käufers günstiger sind.

4. Die Verkäuferin liefert nur zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn sie der Verkäuferin später zugegangen sind und diese ihnen nicht widersprochen hat.

5. Die Homepage der Verkäuferin beinhaltet kein Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt im Falle einer Bestellung erst mit Bestätigung dieser zustande.

II. Angebote

Angebote sind stets unverbindlich. Bestellungen werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Für Lieferung ist die Auftragsbestätigung der Verkäuferin maßgeblich.

III. Zahlungsbedingungen

1. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der Kaufpreis ist nach Rechnungserhalt ohne Abzug durch Überweisung auf ein Konto der Verkäuferin zu zahlen. Unberechtigte Abzüge werden zurückverlangt. Zahlt der Käufer 2 Wochen nach Ablauf des auf der Rechnung vermerkten Zahlungsziels nicht, ist die Verkäuferin berechtigt, unter Nachfristsetzung vom Vertrage zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Eine Nachfristsetzung ist nach den Voraussetzungen des §323 II BGB entbehrlich. Während des Verzugs ist die ausstehende Forderung den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verzinsen. Die Verkäuferin kann einen höheren und der Käufer im Anwendungsbereich der Verbraucherschutzvorschriften des BGB einen niedrigeren Schaden nachweisen.

3. Scheckzahlungen werden nicht akzeptiert.

4. Beanstandungen der Rechnungen müssen schriftlich und spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Rechnung erfolgen.

5. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von der Verkäuferin bestrittener, nicht rechtskräftiger Gegenansprüche des Käufers ist nicht statthaft.

IV. Lieferung

1. Grundsätze

a) Mit der Übergabe der Ware befreit sich die Verkäuferin ihrer Verantwortung für eine ordnungsgemäße Lieferung. Vollzogen ist die Übergabe, wenn der Käufer den Besitz erlangt. Nach Vereinbarung genügt eine Übergabe durch einen Dritten bzw. an einen Dritten ( an Besitzdiener im Sinne des § 855).

b) Im Falle der Versendung entscheidet die Verkäuferin über Art und Weg der Beförderung, wählt den Beförderer aus und schließt auf Wunsch des Käufers eine Transportversicherung ab. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Versandkosten im Kaufpreis zu kalkulieren. Die Preise gelten ab Lager Rheinbreitbach und schließen Verpackung, Verladung, Transport, Versicherungen und ähnliche Leistungen nicht ein. Ab 18 Flaschen erfolgt die Lieferung an Verbraucher in Deutschland frei Haus. Darunter betragen die Kosten für Versand und Verpackung von pro Flasche 1,00 Euro, mindestens jedoch 10 Euro pro Auftrag. Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Käufer alle zusätzlichen Kosten, wie Bankspesen und Überweisungsgebühren. Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es darauf an, ob der Käufer rechtzeitig an seinem Wohnsitz die geschuldete Leistungshandlung vorgenommen hat.

c) Die von der Verkäuferin genannten Lieferfristen sind unverbindlich. Wird eine Lieferfrist um mehr als 3 Wochen überschritten, so hat der Käufer das Recht eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach Ablauf der Nachfrist können beide Vertragsparteien durch schriftliche Erklärung vom Vertrage zurücktreten.

d) "Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht." Vorstehendendes gilt auch im Falle der Nichtlieferung von Subskriptionsware, sofern die Verkäuferin dies nicht zu vertreten hat.

e) Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt.

2. Sonderregelung für Subskriptionsgeschäfte

Die Preise enthalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer von 19%. Die Verkäuferin behält sich vor, dem Käufer die Differenz bei einer Mehrwertsteuererhöhung bis zur Auslieferung der Weine nachzubelasten.

V. Haftung

Sofern nicht eine Verletzung von Leib, Leben, Gesundheit oder einer Kardinalpflicht vorliegt, sind Schadensersatzansprüche, außer in Fällen des groben Verschuldens durch die Verkäuferin oder einen Erfüllungsgehilfen, ausgeschlossen.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Verkäuferin behält sich gemäß § 449 I das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Zahlungsverzug des Käufers steht der Verkäuferin gemäß § 449 II unter Abwarten einer Nachfrist von zwei Wochen ein Rücktrittsrecht zu. Macht die Verkäuferin von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, steht ihr die Rückforderung der gelieferten Ware zu.

2. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er die Verkäuferin unverzüglich davon zu benachrichtigen.

3. Der Käufer hat der Verkäuferin freien Zutritt zu den von ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenständen zu gewähren. Die Verkäuferin hat im Insolvenzfall ein Aussonderungsrecht aus der Insolvenzmasse nach § 47 InsO.

VII. Gewährleistung

1. Füllniveau und Flaschenzustand können vor Verkauf bei der Verkäuferin erfragt werden. Bei Weinen, die älter sind als 15 Jahre gilt das Füllniveau Top Shoulder als normal, ab 25 Jahren High Shoulder.

2. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Verkäuferin die Lieferung vor Gefahrenübergang endgültig unmöglich wird. Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Kündigung oder Minderung sowie auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, es sei denn die Verkäuferin oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig gehandelt, eine Kardinalpflicht verletzt oder dass eine Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit vorliegt.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER CHRISTIAN LEVE UG